E-Quadrat
    • E-Erzeugung
    • E-Effizienz
    • E-Markt
    • E-Netze
    • E-News
    • linie
    • Newsletter
    • Mediadaten
    • linie
    • Über E-Quadrat
    • Kontakt
    • linie
    • linkedin
  • E-Erzeugung
  • E-Effizienz
  • E-Markt
  • E-Netze
  • E-News
E-Quadrat
    • E-Erzeugung
    • E-Effizienz
    • E-Markt
    • E-Netze
    • E-News
    • linie
    • Newsletter
    • Mediadaten
    • linie
    • Über E-Quadrat
    • Kontakt
    • linie
    • linkedin
  • E-Erzeugung
  • E-Effizienz
  • E-Markt
  • E-Netze
  • E-News
E-Quadrat
  • E-Erzeugung
  • E-Effizienz
  • E-Markt
  • E-Netze
  • E-News
  • Newsletter
  • Mediadaten
  • Über E-Quadrat
  • Kontakt
  1. Home
  2. E-News
  3. Bundesverfassungsgericht: Thüringens Verbot von Windenergie im geschädigten Wald ist unzulässig

Bundesverfassungsgericht: Thüringens Verbot von Windenergie im geschädigten Wald ist unzulässig

14.11.2022 – Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat in einer Grundsatzentscheidung festgestellt, dass ein Gesetz in Thüringen, das Windenergieanlagen in geschädigten Waldgebieten ausnahmslos verbietet, unvereinbar mit dem Grundgesetz ist. Um im Freistaat Thüringen in einem Waldgebiet eine Anlage – auch eine Windenergieanlage – errichten zu können, müssen die dafür erforderliche Rodung und die Überführung des Waldbodens in die neue Nutzungsart behördlich genehmigt werden (Umwandlung). Nach §10 Abs.1 Satz2 ThürWaldG ist aber eine Änderung der Nutzungsart zur Errichtung von Windenergieanlagen in Thüringen unzulässig. Die Regelung schließt die Umwandlung zur Errichtung von Windenergieanlagen ausnahmslos und ohne Möglichkeit der Genehmigung aus.

In Thüringen sind wie in vielen anderen Bundesländern große Teile des Waldes beschädigt (Kalamitätsflächen), so dass sie forstwirtschaftlich nicht genutzt werden können. Eine Umwandlung der Nutzungsart wurde aber durch das ThürWaldG verhindert. Dies ist nun nicht mehr der Fall. Die Beschwerdeführenden sind Eigentümerin und Eigentümer von in Thüringen gelegenen Waldgrundstücken, die dort Windanlagen bauen lassen wollten. Der Bundesverband WindEnergie BWE sieht in dieser Entscheidung ein wegweisendes Zeichen. „Das ist ein wichtiges Signal für die Bereitstellung der dringend benötigten Flächen“, so Hermann Albers, Präsident des Bundesverbands WindEnergie. Von den insgesamt 11,4 Millionen Hektar Waldfläche in Deutschland sind aktuell nur weniger als 0,01 Prozent für die Windenergie ausgewiesen.

www.bundesverfassungsgericht.de

www.wind-energie.de

Twitter
LinkedIn
XING
WhatsApp
Email
Copyright © sig Media GmbH & Co. KG
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Cookie-Richtlinie (EU)
    Cookie-Zustimmung verwalten
    Um Ihnen ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, Google-Fonts oder Google-Analytics um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn Sie diesen Technologien zustimmen, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn Sie Ihre Zustimmung nicht erteilen oder zurückziehen, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
    Funktional Immer aktiv
    Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
    Vorlieben
    Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
    Statistiken
    Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
    Marketing
    Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
    Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
    Einstellungen ansehen
    {title} {title} {title}